Die EU ist geschockt. Nach der gescheiterten Abstimmung der Slowakei über die Erweiterung des Europäischen Rettungsschirms steht und fällt nun alles mit der zweiten Abstimmung. Die Tatsache, dass die slowakische Regierung die Entscheidung an eine Vertrauensfrage verknüpft hat, lässt die EU jedoch hoffen. Die Regierung Radicova ist gestürzt und somit das wesentliche Ziel der Opposition erreicht. Die Chancen, dass der EFSF, wie die Erweiterung des EU-Rettungsschirms betitelt wird, doch noch beschlossen wird, stehen somit nicht allzu schlecht. Die EU darf also weiterhin hoffen.

EFSF

Doch was beinhaltet der EFSF überhaupt? Er umfasst die Erweiterung der finanziellen Hilfen, vornehmlich für das gebeutelte Griechenland aber auch für andere strauchelnde EU Staaten und die Ausgabe eines Kredits von 440 Milliarden Euro durch den Fonds.

Wie die FAZ jedoch heute offengelegt hat, umfassen die bereitliegenden Gelder jedoch ganz andere Summen. Die FAZ hat eine sehr interessante und aufschlussreiche Infografik bereitgestellt, die die genaue Aufteilung der Kreditvergabe beschreibt.

Einfluss der Mitgliedsstaaten der EU

So sehr manch einer auch die Entscheidung der Slowakei missfallen mag, so sehr zeigt das Ergebnis, wie die EU funktioniert. Im Staatenbündnis der EU sind alle Parteien stimmberechtigt, egal ob es sich dabei um die vermeidlich kleine Slowakei oder Big Player wie Deutschland handelt. Um die Sache natürlich noch einmal kritisch zu beäugen sollte ebenfalls klar sein, dass sich die Entscheidungsträger der EU vermutlich doch durchsetzen werden. Der Druck auf die Slowakei wird in den kommenden Tagen steigen und die Entscheidung des kleinen Staates entsprechend beeinflussen. Schon heute haben sich Regierung und Opposition zusammengesetzt, um über das weitere Verfahren zu debattieren. Eine erneute Abstimmung könnte schon am Donnerstag stattfinden und diese vermutlich mit einer Zustimmung der Slowakei ausgehen.