Fast sechs Jahre hat die Patentierung einer einzelnen Funktion des iPhone gedauert. Im Dezember 2005, noch vor Erscheinen des ersten iPhone, reichte die Firma Apple ein Patent auf ihren selbst entwickelten “Entsperren-Knopf“ (“unlock-slide”) ein. Diese Funktion ermöglicht es dem Handybenutzer die Tastatursperre zu beenden, indem er eine Fingerbewegung auf dem Touchscreen vollführt (siehe Bild).

Konkurrenten von Apple wie HTC oder Samsung setzen ihrerseits seit Jahren auf diese inzwischen bewährte Technik. Für sie wird es jetzt schwierig: Entweder wird Apple versuchen ihnen die Anwendung dieser Technik gerichtlich untersagen zu lassen oder sie werden eine hohe Patentgebür verlangen. Es ist unwahrscheinlich, dass sich diese Hersteller von der beschriebenen Technik freiwillig verabschieden werden, da ihre Anwender bereits seit Jahren daran gewöhnt sind.
Der “Patentkrieg” zwischen den Soft- und Hardwareherstellern scheint damit in einen neue Runde zu gehen.

Ist das Patentrecht noch zeitgemäß?

Die aktuelle Rechtslage im Patentrecht führt zu einer Verunsicherung der Martkteilnehmer: Niemand weiß mehr genau, welche Patente durchgehen werden und welche nicht. Dies führt dazu, dass große Firmen ins Graue hinein versuchen sich so viel wie möglich patentieren zu lassen. Auf die Sinnigkeit und Relevanz der Patente wird weniger geachtet.
Wenn man allerdings nach Jahren der Konkurrenz damit eins auswischen kann, wie im momentanen Fall, dann nutzen diese Patente allemal!
Organisationen wie die Free Software Foundation halten das Patentrecht für veraltet und treten für neue Patent- und Copyright-Varianten (copyleft) ein.